Betrug, schwerer Betrug und gewerbsmäßiger Betrug werden der praktischen Ärztin vorgeworfen. Sie soll Vorsorgeuntersuchungen falsch oder gar nicht abgerechnet haben. Mehr als ein Jahr lang wurde gegen die Medizinerin ermittelt, dutzende Patienten wurden einvernommen, jetzt muss sich die Frau vor Gericht verantworten.
Betrugsprozess gegen Ärztin gestartet
Am Landesgericht Klagenfurt muss sich eine Ärztin aus Unterkärnten verantworten. Sie soll laut Anklage von der Österreichischen Gesundheitskasse Leistungen kassiert haben, die sie angeblich aber nie erbrachte. Die Allgemeinmedizinerin weist die Vorwürfe zurück. An 40 Verhandlungstagen sollen mehr als 200 Patientinnen und Patienten aussagen.
Staatsanwaltschaft spricht von 491 Fällen
491 Fälle legt die Staatsanwaltschaft der angeklagten Ärztin vor. Das sei nur die oberste Spitze des Eisberges, weshalb der erste Verhandlungstag der Auftakt eines mehrtägigen Prozesses ist. Drei Tage wurden vorerst anberaumt. Großteils geht es um Vorsorgeuntersuchungen, die verrechnet aber nicht gemacht worden seien, bzw. nur zum Teil. Auch sei die E-Card von Begleitpersonen gesteckt worden und auch bei ihnen, so Staatsanwältin Daniela Britzmann in ihrem Eröffnungsplädoyer, seien Leistungen verrechnet worden, ohne dass welche erbracht worden seien.
Der Verteidiger der Ärztin, Christian Ragger, und seine Mitarbeiterin, trugen mehrere große Säcke voll Akten in den Gerichtssaal: Patientendaten, Laborwerte, Untersuchungsergebnisse, Befundformulare und Abrechnungen. Damit will der Anwalt im Prozess gemeinsam mit der angeklagten Ärztin nachweisen, dass bei jedem einzelnen Patienten bzw. Patientin, eine Leistung erbracht wurde. Da es um sensible Patientendaten geht, wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
40 Verhandlungstage und 200 Zeugen
40 Verhandlungstage sind anberaumt, mehr als 200 Patientinnen und Patienten sollen in den nächsten Monaten befragt werden, um zu klären, ob die Allgemeinmedizinerin alles korrekt abgerechnet und verrechnet hat oder nicht. Eine ehemalige Mitarbeiter der Ärztin habe ausgesagt, dass sie angehalten wurde, jeden Patienten zu einer Vorsorgeuntersuchung zu bewegen, denn die werde von jeder Krankenkasse einmal im Jahr bezahlt und bringe 63 Euro.
Laut Staatsanwältin sei aber bei diesen Vorsorgeuntersuchungen oft nur eine Blut- oder Harnanalyse durchgeführt worden, bei manchen Patienten nicht einmal das. Und viele hätte gar nicht gewusst, dass eine Vorsorgeuntersuchung gemacht worden sei. 150 Patienten betreut die Medizinerin nach eigenen Angaben täglich.
Facebook-Eintrag löste Ermittlungen aus
Auslöser der Causa war eine anonyme Frage auf einer Facebook-Seite, ob jemand noch Probleme mit der Frau Doktor habe, die Gesundenuntersuchungen verbucht habe, obwohl gar keine durchgeführt worden sei. Es folgten zahlreiche Facebook-Einträge. Die Ärztin sagte aus, viele davon seien gar nicht ihre Patienten.
Laut Anklageschrift geht es um den Zeitraum zwischen September 2019 und Jänner 2025. Der Schaden soll 20.845,51 Euro betragen.
Ärztin bestreitet Vorwürfe
Die betroffene Lavanttaler Medizinerin, die ihre Praxis seit 2018 führt, hatte die erhobenen Vorwürfe immer bestritten. Auch das Land Kärnten, das zunächst ein vorläufiges Berufsverbot für die Ärztin geprüft hatte, kam zum Schluss, dass die vorliegenden Gründe für eine solche Maßnahme nicht ausreichen würden. Für die Medizinerin gilt die Unschuldsvermutung. Wann mit einem Urteil gerechnet werden kann, ist offen. Laut Staatsanwältin sei aber bei diesen Vorsorgeuntersuchungen oft. Der Prozess wird am Mittwoch fortgesetzt.