Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nutzt den Rücktritt von CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn für einen größeren Umbau seiner Regierung und auch der Parteiführung.
Das Personalpaket, das er heute Vormittag im Kanzleramt in Berlin vorstellte, fällt kleiner aus als erwartet. Merz kündigte aber weitere personelle Veränderungen an.
Dass Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) an die Stelle von Spahn treten soll, hatte Merz bereits angekündigt. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) rückt auf den Posten im Kanzleramt nach.
Für sie soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Gesundheitsminister werden. Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), soll den Staatsminister für die Bund-Länder-Zusammenarbeit im Kanzleramt, Michael Meister, ablösen.
Größere Rochade bereits angedeutet
Bereits am Sonntag hatte Merz angedeutet, dass es einen größeren Personalumbau geben könnte. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, sagte er im ZDF.
Warken gilt als durchsetzungsstark
Mit Warken holt Merz eine Ministerin ins Kanzleramt, die mit dem Sparpaket der gesetzlichen Krankenversicherung gerade einen wichtigen Reformschritt gegangen ist. Sie gilt als klar in ihrer Linie und durchsetzungsfähig. Im Kanzleramt muss sie die Arbeit der Koalition und die Zusammenarbeit mit den Ländern koordinieren.