Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will bei der Visavergabe die Überprüfung der Onlineaktivitäten von Antragstellern offenbar ausweiten. Die Überprüfung von Instagram-Konten und ähnlicher Netzwerke solle auf weitere Visakategorien ausgedehnt werden, unter anderem auf ausländische Journalisten und Journalistinnen, berichtete die konservative Nachrichtenseite The Daily Signal. Regierungssprecherin Karoline Leavitt teilte gestern auf ihrem X-Konto den entsprechenden Artikel, ohne ihn explizit zu bestätigen.

The Daily Signal berief sich auf interne Regierungsunterlagen, in denen die neuen Pläne dargelegt würden. Demzufolge sollen Visaantragsteller die Einstellungen ihrer Social-Media-Konten von „privat“ auf „offen“ umstellen müssen.

Ministerium: Verfahren wird ständig überprüft

Auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur AFP zu dem Bericht erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums, das Ministerium überprüfe ständig die Verfahren zur Visavergabe. „Bei der Überprüfung der Onlinepräsenz geht es darum, dass Antragsteller ihre Berechtigung für ein Visum nach US-Recht nachweisen und sichergestellt wird, dass keine Person ein Risiko für die Sicherheit der Vereinigten Staaten darstellt.“

Die USA verlangen bereits jetzt von Antragstellern und Antragstellerinnen für verschiedene Visakategorien, ihre Onlinekonten öffentlich zugänglich zu machen. Dazu zählen beispielsweise Studentenvisa. Laut The Daily Signal soll die Regelung nun unter anderem auch auf ausländische Medienvertreter ausgeweitet werden.

Änderungen auch für heimische Reisende?

Die Trump-Regierung hatte erst im vergangenen Monat angekündigt, die Aufenthaltsdauer ausländischer Journalisten und Studenten in den USA zu begrenzen. Die Studentenvisa für Ausländer sollen demzufolge künftig auf maximal vier Jahre befristet werden. Ausländische Journalisten sollen höchstens 240 Tage in den USA bleiben dürfen, können aber Verlängerungen beantragen.

In Kürze werden offenbar zudem verschärfte Einreiseregeln unter anderem für deutsche und österreichische Touristen und Touristinnen erwartet. Auch diese Reisenden sollen nach Plänen vom Jahresbeginn dann ihre Nutzung von Onlinenetzwerken offenlegen müssen.