Im Gespräch mit ORF-Steiermark Redakteurin Ulli Enzinger spricht Kathrin Praprotnik, Politikwissenschafterin an der Uni Graz vor allem die bisherigen 20 Monate der blau-schwarzen Landesregierung an.
Starke Volkskultur
Sie sieht vor allem eine inhaltliche Handschrift im Bereich Volkskultur. „Wenn wir uns die Politikgestaltung im Bereich der Förderungen anschauen, dann geht das in die Richtung weg von multikulturellen Vereinsförderungen hin eben zur Förderung von Volkskultur.“ Bei anderen Vorschlägen sei man aber säumig, wenn es um den Bereich Institutionenreform geht, etwa bei der Erleichterung von direktdemokratischen Instrumenten.
Politikwissenschafterin Kathrin Praprotnik im ORF-Samstagsgespräch mit Redakteurin Ulli Enzinger
Druck bei Budget hoch
Zum Thema Budget sagt Praprotnik, nachdem der Landesrechnungshof im Juli vor einer massiven Schuldenexplosion gewarnt hatte: „Ja, hier ist der Druck sicherlich noch enorm und wird natürlich auch seitens des Bundes noch einmal erhöht, weil man ja aus dem EU-Defizitverfahren auch herauskommen will. Und hier hat man seitens der ÖVP offensichtlich auch beschlossen, den Druck auf den Koalitionspartner auch nochmal zu erhöhen, eben mit der Strategie, sich hier jetzt unabhängige Experten und eine Expertin mit an Bord zu holen, die hier beratend eingreifen sollen. Und weil eben dieses Vorgehen offenbar nicht abgestimmt war innerhalb der Koalition, ist es eben auch eine Möglichkeit für die ÖVP, wieder ihr eigenes Profil zu schärfen als der kleinere Koalitionspartner.“