Die Zahl der Beschuldigten in der Causa Siemens/KHBG war auch schon höher. Im Mai hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft noch gegen 27 Personen und drei Verbände – also Unternehmen – ermittelt.
Jetzt laufen noch Ermittlungen gegen 22 Personen und zwei Verbände. „Teilaspekte des Verfahrens wurden durch Diversion erledigt. Zum Teil kam es zu Verfahrenseinstellungen aus Beweisgründen“, heißt es in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Ein Unternehmen, gegen das ermittelt worden ist, hat sich wohl aufgelöst oder ist insolvent. Hier sei man auf Basis des Verbandsverantwortlichkeitsgesetzes von der Verfolgung zurückgetreten.
Wesentliche Vorwürfe bleiben
Aber: „Zu den wesentlichen Vorwürfen ist das Ermittlungsverfahren weiterhin offen“, hält eine Sprecherin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft fest.
Es wird wegen des Verdachts auf Betrug, Bestechlichkeit, Bestechung, Untreue und Abgabenhinterziehung ermittelt. Der Tatbestand der Geldwäsche wird seitens der Staatsanwaltschaft nicht mehr angeführt.
Millionenschaden vermutet
Der Betrugsskandal ist sehr komplex, laut Staatsanwaltschaft geht es um hunderte Einzelfälle – mehr dazu in Hunderte Einzelfälle im Siemens/KHBG-Skandal.
Im Zentrum des Skandals stehen ein ehemaliger Manager der Siemens-Niederlassung in Vorarlberg sowie ehemalige Mitarbeiter der Bauabteilung der KHBG. Diese sollen seit 2013 für Spitalsbauprojekte manipulierte Rechnungen erstellt haben. Der Schaden ist nicht offiziell beziffert, soll aber in die Millionen gehen. Im Laufe der Ermittlungen ist bekannt geworden, dass einige Vorarlberger Firmen von dem mutmaßlichen Betrug als finanziell Geschädigte betroffen sein könnten.