Nach dem sprunghaften Anstieg der Rohölpreise infolge der Eskalation des Iran-Krieges sind auch die Treibstoffpreise wieder stark gestiegen.
Gestern kostete Diesel im österreichweiten Median 2,038 Euro je Liter und Benzin 1,881 Euro, geht aus Daten der Regulierungsbehörde E-Control hervor. Nun wird eine Ausweitung der Spritpreisbremse debattiert. Laut Medienberichten gibt es erste Verhandlungen dazu in der Regierung.
Felbermayr kann sich MöSt-Senkung vorstellen
Die im April eingeführte Zehn-Cent-Spritpreisbremse, die aus der Senkung der Mineralölsteuer (MöSt) und Margenbegrenzung bestand, wurde in den Folgemonaten immer weiter gelockert.
Nach Ansicht von WIFO-Chef Gabriel Felbermayr könnte angesichts der jüngsten Preissteigerungen wieder etwas über die Mineralölsteuersenkung „zurückgegeben“ werden, von einer Margenbegrenzung rät der Ökonom jedoch ab.
Diese sei „höchst komplex und in ihrer Wirkung fragwürdig“, sagte Felbermayr im Ö1-Morgenjournal. „Jeder Preiseingriff hat den Nachteil, dass die notwendigen Sparanreize gemildert werden.“ Am Ende sei Produzenten geholfen, aber den Verbrauchern nicht.
Der Mobilitätsclub ÖAMTC erneuerte seine Forderung nach einer „stärkeren“ Mineralölsteuersenkung im August. Außerdem sei „die hierzulande geltende Koppelung an internationale Notierungen keine Garantie für die Weitergabe von sinkenden Ölpreisen“. Auch der ÖGB sprach sich für eine „gezielte Senkung der Mineralölsteuer im Ausmaß der krisenbedingten Steuermehreinnahmen“ aus.