Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat gestern mit ihrem iranischen Amtskollegen Abbas Araktschi telefoniert. Sie habe dabei „die Dringlichkeit betont, durch ernsthafte diplomatische Bemühungen zu Stabilität in der Region zurückzukehren“, teilte Meinl-Reisinger auf der Plattform X mit. „Es kann keine militärische Lösung geben. Die Möglichkeit zu einer diplomatischen Lösung gibt es.“
Meinl-Reisinger hatte das Telefonat am Dienstag nach einem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio in Washington angekündigt. Der Iran lehnt derzeit direkte Gespräche mit den USA ab. Als Begründung nennt das Regime in Teheran, dass die Supermacht wiederholt gegen die Bestimmungen der Waffenstillstandsvereinbarung vom Juni verstoßen habe.
Freiheit der Schifffahrt „unsere Priorität“
Die Außenministerin bezeichnete die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus als „unsere Priorität“. „Dass die Blockade desaströse Folgen für die Weltwirtschaft hat und insbesondere den Globalen Süden mit einer Hungerkrise bedroht, kann auch nicht im Interesse des Iran liegen.“ Auch im Atomkonflikt poche Österreich auf einen diplomatischen Weg „und eine neue Vereinbarung unter vollständiger Einbindung der IAEA (Internationale Atomenergiebehörde, Anm.)“.
In Wien hatten Unterhändler des Iran und von sechs Weltmächten im Jahr 2015 eine Vereinbarung zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms erzielt. Die USA zogen sich aber im Jahr 2018 aus diesem Abkommen zurück, woraufhin der Iran die Urananreicherung wieder aufnahm. Der Status des iranischen Atomprogramms ist nach starken US-Militärschlägen am Beginn des Jahres unbekannt.