NEOS
liberale politische Partei in Österreich
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Im Vorjahr 449 Frauen bei Heeres-Gesundheitscheck
Im vergangenen Jahr haben 449 Frauen im Rahmen der Eignungsprüfung beim Bundesheer einen Gesundheitscheck absolviert, der mit der Stellungsuntersuchung für Männer ident ist. 2020 waren es noch 183. Di…
Koalition bei Bauernhilfen weiter uneins
Knackpunkte sind weiterhin die Gegenfinanzierung und die Treffsicherheit der Hilfen. Die ÖVP fordert zusätzliches Geld, SPÖ und NEOS sind dagegen. Schmidt meinte nach dem Treffen im Landwirtschaftsmin…
Meinl-Reisinger telefonierte mit iranischem Außenminister
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat gestern mit ihrem iranischen Amtskollegen Abbas Araktschi telefoniert. Sie habe dabei „die Dringlichkeit betont, durch ernsthafte diplomatische Bemühun…
Linguistin erkundet Welt der mehrsprachigen Erziehung
Familiäre Umfelder verschiedenster Ausgestaltung, in denen mehr als eine Sprache mehr oder weniger institutionalisiert angewendet wird, gibt es bekanntlich viele – Tendenz in der globalisierten Welt w…
Kirchbergs Bürgermeister verabschiedet sich
Helmut Berger sagte am Donnerstag gegenüber dem ORF Tirol, dass er bereits früher erklärt habe, auf sein Amt verzichten zu wollen, sobald er das Pensionsalter erreicht hat. Für die ÖVP als mandatsstär…
Regierung bei Hilfspaket für Bauern noch uneins
Die Regierung ist beim Dürrehilfspaket für die Bauern und Bäuerinnen nicht einig. Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) und Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) telefonierten dazu gestern…
Meinl-Reisinger zu Besuch bei US-Außenminister Rubio
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat gestern ihren US-Amtskollegen Marco Rubio in Washington DC getroffen. Es sei ein „sehr gutes und substanzielles Gespräch“ gewesen, erklärte sie anschli…
Wirbel um Wohnungsvergabe im FPÖ-Umfeld
Auslöser der Debatte war ein Bericht von „derStandard.at“ vom Montag. Demnach sollen zwei enge Vertraute des oberösterreichischen Landeshauptmann-Stellvertreters und Wohnbaureferenten Manfred Haimbuch…
Totschnig will Klimaschutzgesetz voranbringen
Umweltminister Norbert Totschnig (ÖVP) hat heute im Ö1-Interview gesagt, das Klimaschutzgesetz „müsse auf den Tisch“ und rief dazu auf, „Blockaden zu lösen, damit wir endlich in Begutachtung gehen kön…
Erdwärme: Finanzministerium will Bohren erleichtern
Das für Bergbau zuständige Finanzministerium will das Mineralrohstoffgesetz novellieren und damit die Nutzung von Tiefengeothermie erleichtern. Das berichtete heute das Ö1-Frühjournal. SPÖ-Energiespre…
Bildungsministerium: Gros der Unterrichtsstunden schon besetzt
Nach Jahren des Lehrermangels in bestimmten Fächern und Regionen dürfte sich die Lage im kommenden Schuljahr weiter entspannen. „Die aktuellen Zahlen zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, gab …
Holzleitner mit Forderung zu Lohntransparenz
Dass viele Frauen in Österreich deutlich niedrigere Pensionen erhalten, liege neben dem Pensionssystem auch an der Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt, so Holzleitner. Um diese konsequent zu bekämpfe…
Ermittlungen gegen ORF-Stiftungsratschef Lederer
Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt gegen den Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrats, Heinz Lederer (SPÖ), wegen des Anfangsverdachts der Nötigung. Die Ermittlungsbehörde bestätigte heute einen entsprec…
Lohntransparenz: Kritik an Schumanns Entwurf
Die Verhandlungen zur Umsetzung der EU-Lohntransparenzrichtlinie stehen still. Vor zwei Monaten schickte Arbeitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) einen Entwurf in die politische Koordinierung der Regi…
Regierung will Maßnahmen erleichtern
Die Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS will unter anderem die Zulassung von Klimaanlagen beschleunigen, indem Genehmigungspflichten reduziert werden. Nach derzeitiger Rechtslage gebe es teils beträchtlic…
Neue Debatte über Sonntagsöffnung im Handel
Das Thema Sonntagsöffnung im Handel sorgt wieder einmal für Debatten. NEOS fordert eine Liberalisierung der Öffnungszeiten, die SPÖ lehnt ab, die Wiener ÖVP wünscht sich „konkrete Lösungen“. NEOS wüns…
NEOS OÖ starten Listenerstellung für Wahl
Seit 28. Juli können alle, die für die NEOS bei der kommenden Landtagswahl kandidieren möchten, ihre Bewerbungsunterlagen einreichen. Die Kandidatinnen und Kandidaten müssen danach online Fragen beant…
Community Nurses: Finanzierung bis 2028
Die „Community Nurses“ sind diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pfleger mit Berufserfahrung. Sie beraten und informieren etwa über Pflege- und Betreuungsangebote oder stehen Angehöri…
1.700 Kinder besuchten Sommer-Deutschkurs
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Kinder, die im Herbst 2026 in Wien mit der Volksschule starten und im Vorfeld als so genannte außerordentliche Schülerinnen und Schüler eingestuft worden sin…
Stocker verspricht Lösung für Lücke bei Insolvenzentgeltfonds
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) verspricht eine Lösung für die Finanzierungslücke im Insolvenzentgeltfonds (IEF). Zunächst müsse man aber die Frage klären, ob die Lücke eine Folge von Nachziehef…
Gerichtsgebühren steigen erneut: Anwälte verärgert
Die Gerichtsgebühren steigen mit heute erneut um knapp sechs Prozent. Eine entsprechende Verordnung hat Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) am Freitag erlassen. Betroffen sind alle festen Gebührensätz…
ÖVP will Fußfessel für Gefährder
Nach dem Terroranschlag am Rande des Christopher Street Days (CSD) in Berlin nimmt nun auch die politische Diskussion in Österreich über den Umgang mit Gefährdern Fahrt auf. ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl …
Zeitgeschichtemuseum wird doch gefördert
Das Zeitgeschichtemuseum Ebensee, das zugleich als KZ-Gedenkstätte fungiert, erhält in diesem Jahr 12.000 Euro Bundesförderung. Die Mittel stammen aus dem Bildungsministerium und sind für pädagogische…
Aufregung um Feier für Ex-Minister Strasser
Ein vom Innenministerium ausgerichtetes und bezahltes Geburtstagsfest für dessen ehemaligen Hausherren und späteren EU-Parlamentarier Ernst Strasser sorgt für Aufregung bei FPÖ und NEOS. Wie eine parl…
Mädchen sprang aus betreuter WG: Prüfung
Die Übersiedlung war Ende Februar notwendig geworden, weil die MA 11 die bisherige WG des Mädchens geschlossen hatte. Als Grund dafür nannte die zuständige Stadträtin Bettina Emmerling (NEOS) schwerwi…
Emmerling verteidigt „Auszeit-WG“
Eine bundesgesetzlich einheitliche Lösung würde vieles einfacher machen, betonte Emmerling am Dienstag im „ZIB 2“-Interview. „Das würde auch eine unkompliziertere, rasche Unterbringung von diesen Inte…
Bildungsstadträtin Emmerling zu steigender Jugendkriminalität
Die Zahl der tatverdächtigen Kinder unter 14 hat sich österreichweit in zehn Jahren auf rund 13.000 Fälle mehr als verdoppelt. In Wien stieg sie im Vorjahr um 18 Prozent. Pia Lenz hat Betroffene sowie…
Nach Pointner-Austritt: Was ist bei NEOS los?
Im Grazer Gemeinderatswahlkampf baute NEOS noch kamerawirksam Hürden auf und warnte vor einer Reform-Stolpergefahr – nun allerdings kommt die pinke Partei offenbar selbst ins Straucheln. Da wäre zunäc…
Wehrdienstreform laut Tanner „äußerst schwere Geburt“
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat sich nach dem erzielten Kompromiss zur Wehrdienstreform zufrieden über das Erreichte gezeigt. „Es war eine äußerst schwere Geburt“, sagte sie gestern i…
Tourismusgesetz in Landesregierung beschlossen
Einmal mehr spricht die Kärntner Landesregierung von einem großen Wurf bei der Tourismusreform, denn aus 125 kleinen Organisationen werden neun große Tourismusverbände plus der Kärnten Werbung als Dac…
Hadikgasse: Leiner-Gebäude steht weiter leer
Im Frühjahr zog der Gartenmöbelhändler Jardini in das Erdgeschoss des ehemaligen Möbelhauses ein und nutzte einen Teil des Gebäudes vorübergehend. „Der Standort hat wirklich viele Emotionen aus der Ve…
Wehrdienstreform stößt auf geteiltes Echo
Nicht vollends vom gefundenen Kompromiss überzeugt zeigte sich Hameseder, der bei der Präsentation der Regierung am Montag dabei war – „keine Selbstverständlichkeit“, wie er selbst sagte. Die von ihm …
Koalition einigt sich auf Wehrdienstreform
In Kraft treten soll die Neuregelung ab 1. Jänner des kommenden Jahres. Allerdings sind dafür noch Verhandlungen mit der Opposition nötig, braucht es doch für die Verlängerung des Zivildienstes eine Z…
NEOS Graz: Philipp Pointner ausgetreten
Als Mindestziel bei der Grazer Gemeinderatswahl hatte NEOS ein drittes Mandat und damit das Erreichen der Klubstärke ausgegeben, auch mit einem Sitz im Stadtsenat hatte man geliebäugelt. Es wurde dann…
Entscheidung „sehr schwer“ umzusetzen
Konkret sagte Lazare Eloundou Assomo, Direktor des Welterbes: „Wir werden natürlich gemeinsam mit der Vertragspartei (Österreich, Anm.) prüfen, wie wir sie weiterhin unterstützen und mit ihr zusammena…
Fernpasstunnel: Streit um Rechtmäßigkeit
Das Verkehrsprotokoll untersagt nicht nur den Bau neuer hochrangiger alpenquerender Straßen, sondern auch deren kapazitätserweiternden Ausbau. Der geplante Fernpasstunnel stelle eine Kapazitätserweite…
Wehrdienstreform: Verhandlungen laufen weiter
Die Verhandlungen über eine Wehrdienstreform sind zwischen den Regierungsparteien auch gestern vorläufig noch ohne Ergebnis weitergegangen. Eine Einigung soll heute Nachmittag gemeinsam mit einem Entw…
Pröll nennt erste Details
„Die Logik des Gesetzes wird sein, süchtig machende Mechanismen“ für unter 14-Jährige zu verbieten, sagte Pröll der „Presse“. Was die Plattformen betrifft, für die es zukünftig eine Altersgrenze gelte…
Regierung will große Brocken stemmen
Die Regierung will die Reform der Wehrpflicht in einer Salzburger Kaserne präsentieren. Über die konkrete Ausgestaltung dürften die Koalitionsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS aber auch am Wochenende noch ve…
Grüne verweigern Zustimmung
Seit Jahren wurde eine unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft gefordert, unter anderem von der EU-Kommission. Kürzlich verkündete die Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS nach zähen Verhandlungen eine Einigu…
Auszeit-WG: Harsche Kritik aus Simmering
„Als Bezirksvorsteher erwarte ich mir, dass ich als gewählter Interessensvertreter über die Geschehnisse im Bezirk im Vorfeld in Kenntnis gesetzt werde“, so Steinhart. Das sei bereits bei der Vorstell…