Zunächst hieß es, Schwaighofer habe die Äußerungen nicht gelöscht. Der Politiker weist das zurück und betont, die Postings seien klar abzulehnen und sehr wohl von seiner Facebook-Seite entfernt worden.
Staatsanwaltschaft will Auslieferung beantragen
Von der Staatsanwaltschaft Salzburg hieß es, sie wolle gegen Schwaighofer wegen des Verdachts des Beitrags zur Verhetzung ermitteln. Ob seine Immunität als Nationalratsabgeordneter aufgehoben wird, soll das Parlament im Herbst entscheiden.
Schwaighofer sagt, er sehe einem möglichen Ermittlungsverfahren gelassen entgegen. Er habe von den rassistischen Kommentaren erst durch das Auslieferungsbegehren der Justiz erfahren. Zudem nutze er einen automatischen Moderationsassistenten für Kommentare auf seinen Social-Media-Kanälen. Dieser dürfte nicht immer einwandfrei funktionieren, so der Abgeordnete.
Politiker verweist auf Nachrichtenaustausch
Nach eigenen Angaben habe Schwaighofer die Kommentare nach Bekanntwerden umgehend gelöscht. Zudem habe er sich bei ORF-Moderator Stefan Lenglinger über einen Messengerdienst entschuldigt, sagt der Abgeordnete.