Parlament
Gesamtheit aller gewählten Volksvertreter, die die Regierung kontrollieren und Gesetze verabschieden
Often mentioned together
Articles
Athen: Streit mit Ankara über Genozid an Pontos-Griechen
Griechenlands Präsident Konstantinos Tasoulas hat gestern die aufgeheizte Stimmung zwischen Athen und Ankara weiter befeuert. Bei Feiern zu Mariä Himmelfahrt im griechisch-orthodoxen Wallfahrtsort Pan…
Türkei: Imamoglu wechselt zu neuer Oppositionspartei
Der inhaftierte Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu schließt sich der neu gegründeten Neuen Partei an. Das gab der schärfste politische Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdogan gestern bekannt. E…
Libanon schafft als erstes Land im Nahen Osten Todesstrafe ab
Als erstes Land im Nahen Osten hat der Libanon die Todesstrafe abgeschafft. Ein entsprechender Gesetzesentwurf sei nach Ergänzungen vom Parlament verabschiedet worden, teilte das Büro des Parlamentspr…
Orban-Kritiker soll Präsident werden
Als Gerichtspräsident war er im Jahr 2011 abgesetzt worden, nachdem er scharfe Kritik an der Justizreform Orbans geübt hatte. Die Justizreform war ein wesentlicher Schritt zum Staatsumbau, nachdem Orb…
Iran will Verbot für US-Schiffe in Straße von Hormus
Der Iran will in den Verhandlungen mit Oman über die künftige Regelung für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus offenbar ein Verbot für Schiffe aus den USA und Israel. Das berichtete heute die N…
FPÖ-Abgeordneter entschuldigt sich bei ORF-Moderator
Zunächst hieß es, Schwaighofer habe die Äußerungen nicht gelöscht. Der Politiker weist das zurück und betont, die Postings seien klar abzulehnen und sehr wohl von seiner Facebook-Seite entfernt worden…
Parlament gedachte in NS-Zeit ermordeter Roma und Sinti
Das Parlament hat heute der im Nationalsozialismus getöteten Roma und Sinti mit einer Kranzniederlegung im Weiheraum beim Äußeren Burgtor auf dem Heldenplatz gedacht. Die Parlamentsspitze wurde durch …
Hassverbrechen: Weltanschauung und Herkunft als Motive
Die Weltanschauung und die nationale bzw. ethnische Herkunft waren 2025 die häufigsten Motive für vorurteilsmotivierte Straftaten. Das geht aus dem heute veröffentlichten „Lagebericht Hate-Crime“ des …
„Kakerlaken“-Bewegung beendet Protest
Nach einem Treffen mit Regierungsvertretern kündigte ein Sprecher der Bewegung an, dass die Regierung von Premier Narendra Modi alle Forderungen der Gruppe akzeptiert habe. Neben dem Rücktritt Pradhan…