Trotz des jahrelangen Widerstands der Kraftwerksgegner sah es für die Projektwerberin, die Pumpspeicherkraftwerk Koralm GmbH, zunächst gar nicht schlecht aus: Das Land Steiermark erteilte 2021 mit einem positiven UVP-Bescheid die Genehmigung für das Großprojekt auf der steirischen Seite der Koralm im Bezirk Deutschlandsberg – mehr dazu in Grünes Licht für Koralm-Kraftwerk (9.9.2021).
Höchstgericht bestätigte Entzug der Genehmigung
Gegen den Bescheid des Landes wurden allerdings Beschwerden von 17 Parteien eingebracht, mit dem Ergebnis, dass die UVP-Genehmigung 2023 vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) überprüft wurde, ergänzende Ermittlungen erfolgten und weitere Sachverständige zu Rate gezogen wurden. Den Beschwerden wurde in der Folge stattgegeben, die UVP-Genehmigung zurückgezogen, dem Pumpspeicherprojekt somit die Genehmigung versagt – mehr dazu in Pumpspeicherkraftwerk Koralm vom Tisch (4.7.2023).
Dagegen wiederum gingen die Projektwerber vor – zunächst wurde gegen die Entscheidung des BVwG Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingelegt, diese wurde jedoch abgewiesen. Daraufhin wurde eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erhoben – doch auch dort blitzte das Projekt nun ab: Das Höchstgericht bestätigte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Das Projekt in seiner aktuellen Form ist damit endgültig vom Tisch.
„Wichtiger Erfolg für Naturschutz“
„Nach dem Verfassungsgerichtshof hat nun auch das zweite anrufbare Höchstgericht alles klargemacht. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) aus 2023, mit dem die Genehmigung versagt wurde, bleibt somit dauerhaft rechtskräftig, nun herrscht endlich Rechtssicherheit“, so Wolfgang Rehm von der Umweltschutzorganisation Virus laut Aussendung.
Das endgültige Aus für das geplante Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm ist auch für die steirische Grünen-Chefin Sandra Krautwaschl „ein wichtiger Erfolg für den Naturschutz", zugleich aber auch ein Auftrag für die Energiepolitik des Landes: „Dieses Urteil schafft endlich Klarheit. Gerade bei großen Eingriffen in die Natur braucht es von Anfang an sorgfältige, fachlich belastbare und naturverträgliche Planungen. Die Energiewende gelingt nicht mit schlecht vorbereiteten Großprojekten, sondern mit guten Lösungen am richtigen Ort.“